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Autor
Leonie

Bekommt Freiburg einen Klimaentscheid?

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Zusammenfassung

Die Stadt Freiburg will bis 2038 klimaneutral werden. Die Initiative "Klimaentscheid" sagt, die bisher geplanten Klimaschutzmaßnahmen werden dafür nicht reichen. Deshalb fordern Sie weitergehende Maßnahmen und starten ein Bürgerbegehren.

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In Freiburg wurde eine Kampagne für einen Klima-Bürger*innenentscheid gestartet. Wir, die StadtWandler-Redaktion, begleiten für euch den Prozess und halten euch auf dem Laufenden, wie es mit der Initiative voran geht. Wenn du eine bestimmte Frage zum Thema hast, schick Sie uns an info [at] stadtwandler.org und wir haken für dich nach.

Der Artikel wird laufend aktualisiert.

In Kürze:

  • Die Initiative "Klimaentscheid" startet ein Bürgerbegehren.

  • Dafür werden Unterschriften gesammelt.

  • Warum? Die Initiative sagt, die Stadt Freiburg wird ihr Klimaziel (klimaneutral bis 2038) verfehlen. Deshalb fordern Sie weitergehende Maßnahmen.

  • Unterschreiben können alle Freiburger*innen ab 16 Jahren.

  • Menschen, die mithelfen wollen, das Bürgerbegehren voran zu treiben, sind eingeladen beim Unterschriftensammeln zu helfen.

 

Klimaentscheid - Ticker:

  • [Freitag 23. September] Start der Unterschriftensammlung beim Globalen Klimastreik von Fridays for Future

 

Wie kann ich selbst aktiv werden?

 

FAQ

Was ist ein Bürgerbegehren bzw. ein Bürgerentscheid?

Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie. Das heißt Bürger*innen entscheiden direkt (und nicht indirekt über gewählte Abgeordnete) über eine Frage. Bevor ein Bürgerentscheid zustande kommen kann, müssen jedoch genügend Unterschriften für ein sog. Bürgerbegehren gesammelt werden. Das Land Baden-Württemberg schreibt vor:

"Ein Bürgerbegehren muss von mindestens sieben Prozent der Bürger unterzeichnet werden und die zur Entscheidung zu bringende Frage, eine Begründung und einen Kostendeckungsvorschlag für die verlangte Maßnahme enthalten."

Welche Forderungen stellt die Initiative Klimaentscheid?

Der Klimaentscheid enthält Forderungen zu den Themen "Klimaneutrale Gebäude“, „Ausbau erneuerbarer Energien“, „Ernährung“ und „Bildung“. Beispiele für Forderungen sind:

  • kommunale Gebäude sanieren und geeignete Dachflächen mit Solaranlagen ausstatten
  • Bürger*innen zur Sanierung eigener Häuser beraten und fördern
  • mindestens ein Drittel des in der Stadt benötigten Stroms, durch erneuerbare Energien selbst erzeugen

Alle Forderungen findest du >> hier

Wie sind die Forderungen entstanden?

Die Initiative besteht aus einem Kernteam von 12 Menschen. Sie haben in Kontakt mit anderen Organisationen wie den Fridays for Future oder dem Fuß- und Radentscheid seit Anfang 2021 die Unterschriftensammlung vorbereitet und Forderungen entwickelt.

Wie wahrscheinlich ist es, dass so eine Aktion etwas bewirkt?

Über 80 Teams treiben in Deutschland aktiv einen Klimabürgerentscheid in ihrer Gemeinde voran. Davon haben 27 Teams ihre Kommune bereits davon überzeugt bis 2030 oder 2035 klimaneutral zu werden und einen entsprechenden Plan dafür zu erstellen, wie das gelingen kann. (mehr dazu bei germanzero)

In Freiburg hatte die Initiative "Fuß- und Radentscheid" Erfolg damit mit ihrer Kampagne für einen Bürger*innenentscheid zur fuß- und radfreundlicheren Mobilität in Freiburg. Zwar kam es nicht zum rechtskräftigen Entscheid, aber die Kampagne war trotzdem ein Erfolg. Der Gemeinderat hat sich zu den Forderungen der Initiative bekannt und die Verwaltung im Dezember 2020 mit der Umsetzung der Forderungen beauftragt.

>> Schick uns Deine Frage an info[ät]stadtwandler.org

 

Weiterführende Infos:

 

 

 

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Foto von Kevin Snyman von Pixabay

Zuletzt geändert
22.09.22, 22:02